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Synventive gewinnt Patentverletzungsklage gegen HRSflow in Deutschland und erhält Unterlassungstitel

 28. April 2020

Die Synventive Molding Solutions, Inc. (“Synventive”), ein weltweit führender Anbieter von Heißkanalsystemen und Komponenten für die Spritzgießbranche, gab heute bekannt, dass sie in ihrem Patentverletzungsverfahren auf der Grundlage des Europäischen Patents EP 2 620266 B1 (das “Patent”) gegen Inglass S.p.A. und dessen deutsches Tochterunternehmen HRSflow GmbH (insgesamt “HRSflow”) vor dem Landgericht Mannheim/Deutschland einen Unterlassungstitel erwirkt hat, sowie Schadensersatz dem Grunde nach und Nebenansprüche zugesprochen bekam. Das Urteil ist gegen eine Vollstreckungssicherheit seitens Synventive vorläufig vollstreckbar. Synventive ist eine operative Einheit von Barnes Molding Solutions, einem strategischen Geschäftsbereich der Barnes Group Inc. (NYSE: B).

Dieses Urteil ist die erste Entscheidung eines Gerichts gegen HRSflow in Bezug auf das Patent, das Synventive bislang noch nicht in anderen Ländern gegen HRSflow geltend gemacht hat.

Am 24. April 2020 hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass die Produkte FLEXflow und FLEXflow ONE von HRSflow das Patent betreffend eine Spritzgussfluss­steuerungsvorrichtung und -verfahren (Aktenzeichen 7 O 36/19 – Landgericht Mannheim) verletzen. Das Gericht untersagte es HRSflow weiterhin, diese Produkte ausländischen Abnehmern anzubieten und/oder an diese zu liefern, wenn HRSflow bekannt ist, dass diese ausländischen Abnehmer die Produkte an Abnehmer in Deutschland zu liefern beabsichtigen.

Synventive betrachtet seine beträchtlichen und laufenden Investitionen in die Entwicklung von innovativen Technologien sowie den Schutz des geistigen Eigentums an diesen Technologien als grundlegend für seinen Erfolg. Synventive ist daher fest entschlossen, seine geistigen Eigentumsrechte bei jedem Verdacht auf unbefugte Nutzung mit Nachdruck durchzusetzen.

Synventive hatte HRSflow im Jahr 2014 zunächst eine Lizenz für den Einsatz der von Synventive patentierten SYNFLOW® Nadelsteuerungstechnologie erteilt. Die hauptsächlich bei der Herstellung von Fahrzeug-Außen- und -Innenteilen eingesetzte, patentierte Technologie optimiert das Spritzgießverfahren durch die Steuerung der Geschwindigkeit des Reglerstifts zum Vermeiden von Oberflächenfehlern im Formteil. Der Lizenzvertrag ist am 6. November 2018 abgelaufen.

Das Landgericht Mannheim hat einen Unterlassungstitel gegen HRSflow erlassen und es der Firma untersagt, patentverletzende Produkte in Deutschland zu nutzen, anzubieten, zu vertreiben oder nach Deutschland zu importieren. Darüber hinaus erfasst die gerichtliche Untersagung es auch, Produkte in Deutschland zu warten, wenn das mit der Installation oder der Zurverfügungstellung von verletzenden Steuerungen der Reglerstiftgeschwindigkeiten einhergeht. Weiterhin erklärte das Gericht, dass HRSflow für die erfolgten Verkäufe von rechtsverletzenden Produkten nach Ablauf des Lizenzvertrages schadensersatzpflichtig ist und zu den verletzenden Handlungen einschließlich Service- und Schulungstätigkeiten Auskunft und Rechnungslegung schuldet.

Das Gericht lehnte den Antrag von HRSflow ab, das Patentverletzungsverfahren bis zum Abschluss der von HRSflow beim Bundespatentgericht in München eingereichten Patentnichtigkeitsklage auszusetzen. HRSflow kann gegen das Gerichtsurteil Berufung einlegen. Eine weitere Entscheidung des Landgerichts Mannheim bezüglich einer beabsichtigten Umgestaltung des Produkts von HRSflow ("gestuftes Profil") wird im Sommer 2020 erwartet.

Über Barnes Molding Solutions

Barnes Molding Solutions ist eine strategische Geschäftseinheit der Barnes Group mit einem umfangreichen Portfolio von fortschrittlichen Technologien und Dienstleistungen. Das Unternehmen beliefert die weltweite Spritzgießindustrie nach anspruchsvollen Vorgaben mit werkzeugbasierten Premium-Lösungen für ein breites Spektrum von Anwendungen, darunter hochwertige Heißkanalsysteme, komplexe Formen, Sensortechnologien und Steuerungssysteme.

Über die Barnes Group

Die Barnes Group Inc. (NYSE: B) ist ein weltweit tätiger Anbieter von hochtechnologischen Produkten, verschiedenen industriellen Technologien und innovativen Lösungen für eine breite Palette von Endmärkten und Endkunden. Ihre Spezialprodukte und Spezialdienstleistungen werden in einer Vielzahl von Anwendungen unter anderem in der Aerospace-, Transport-, Fertigungs-, Automatisierungs-, Gesundheits- und Verpackungsindustrie eingesetzt. Die qualifizierten und engagierten Mitarbeiter der Barnes Group auf der ganzen Welt sind den höchsten Leistungsstandards und einem kontinuierlichen, nachhaltig profitablen Wachstum verpflichtet. Mehr Informationen unter www.BGInc.com.

 

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